CDU Landtagsabgeordnete Dietmar Panske und Wilhelm Korth:

Montag bekommen Kommunen im Kreis Coesfeld knapp 15,3 Mio. Euro

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus.  

Die Bescheide sind verschickt, das Geld wird den Kommunen bereits am kommenden Montag ausgezahlt. Dazu erklären die CDU Landtagsabgeordneten Dietmar Panske und Wilhelm Korth:

„Die NRW-Koalition steht felsenfest hinter unseren Kommunen, in diesen harten Zeiten noch mehr als sonst. Daher freuen wir uns, dass die Landesregierung diese in Deutschland einzigartige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine stellen konnte und sie so schnell ausgezahlt werden kann. Die Kommunen im Kreis Coesfeld erhalten insgesamt 15.285.059 Euro. So können die Haushaltsplanungen ohne Kürzungen geplant und weiterhin wichtige Investitionen getätigt werden.“

Name der Kommune

Zuweisung nach dem Gewerbesteuerausgleichsgesetz NRW in EUR

Ascheberg

1.648.557

Billerbeck

3.111.878

Coesfeld

6.213.626

Dülmen

653.627

Havixbeck

266.482

Lüdinghausen

947.908

Nordkirchen

89.979

Nottuln

1.418.741

Olfen

516.302

Rosendahl

194.754

Senden

223.205

GESAMT

15.285.059

 

Hintergrund:

In diesem Jahre erhalten die Kommunen neben dieser Finanzhilfe noch die Rekordsumme von 12,8 Milliarden Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Darüber hinaus werden die Kommunen dauerhaft durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft mit rund einer Milliarde Euro jährlich entlastet. Auch investiert die Landesregierung rund eine Milliarde Euro mehr in die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, der Bund steuert 630 Millionen Euro dazu. Über die NRW.BANK werden weitere Unterstützungsprogramme bereit gestellt, um die finanzielle Versorgung der Kommunen in der aktuellen Krise zu gewährleisten.

 

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